Sonntag, 29. Juli 2012
Blogpause
bis Ende nächster Woche gehörte es nun zu meinen Pflichten Enkelkindern eine Gutenachtgeschichte vorzulesen. Keine Zeit zum Bloggen.
Freitag, 20. Juli 2012
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Kein Internet nur ueber smartphone. Keine Posts bis auf weiteres
Samstag, 14. Juli 2012
Zum Tage
Soll eine Idee nicht ebenso gut wie ein Gesetz der Physik vernichten dürfen, was sich ihr widersetzt? ... Der Weltgeist bedient sich in der geistigen Sphäre unserer Arme ebenso, wie er in der physischen Vulkane oder Wasserfluten gebraucht. Was liegt daran, wenn sie nun an einer Seuche oder an der Revolution sterben? Das Gelangen zu den einfachsten ... Grundsätzen hat Millionen das Leben gekostet, die auf dem Weg starben. Ist es nicht einfach, daß zu einer Zeit, wo der Gang der Geschichte rascher ist, auch mehr Menschen außer Atem geraten? (Saint Just)
"Rechtssicherheit" für Beschneidungen: Haltet den Dieb!
Nun wird, wegen des obrigkeitsstaatlich müffelnden Urteils des Kölner Landgerichts nach "Rechtssicherheit" bei religiös motivierten Beschneidungen von kleinen Jungs gerufen. Ganz vorne dran die multikultiengagierte Frau Künast.
Ich könnte mir da einiges vorstellen. Aber ganz sicher anderes als die Herrschaften, die da jetzt ganz schnell die Gesetze ändern wollen. Statt "Klarstellungen" im StGB wären eigentlich vielmehr drastische Änderungen der vormundschaftlichen Familienpolitik angesagt, die wir vor allem denen zu verdanken haben, die jetzt so laut nach Gesetzesänderungen rufen.
Ich empfehle zunächst, das Kölner Urteil zu lesen, notabene meinen Kommentar dazu. Dort läßt sich nachlesen, daß das Gericht ganz im Sinne des rotgrünökopazifistischen Zeitgeistes geurteilt hat. Die Beschneidung kleiner Knaben steht nämlich - so das Gericht - im Widerspruch zur "Friedenserziehung". Unter deren Executorinnen - vorwiegend doppelbenamsten Birkenstocktussies, wie es einer meiner Mandanten einmal ausdrückte - leiden vor allem die Knaben und jungen Männer in unseren "weiblich" dominierten Bildungseinrichtungen.
So gesehen, ist das Urteil ja eines, das ganz im Sinne von Frau Künast wäre. Beruft sich das Gericht nicht ganz ausdrücklich auf den Artikel eins der neuzeitlichen "Friedenserziehungs"-Gesetzgebung? Ich zitiere den Paragraphen noch einmal:
Es hört sich so an, wie es gemeint ist, wenn man sich vor Augen führt, daß unser ökopazisozifeministischer Staat ein Maß an Regulierungswut, Hab- und Machtgier entwickelt hat, das in der Geschichte einzigartig ist. Von einer Staatsquote, die 50% schon längst überschreitet, überAlbernheiten, wie den lächerlichen Aufdrucken auf Zigarettenpackungen, über ökologisch kontraproduktive Ökoidiotien wie das Glühbirnenverbot, bis zu der brechreizerregenden Debatte über "Erziehungsgeld" und "Herdprämie", bei der den Executoren des Mainstreams doch letztlich vor allem die Machtgier aus allen Knopflöchern lugt.
"Verboten" ist ihr Lieblingswort. Olaf Scholz "Lufhoheit über den Kinderbetten" ist mir noch in unguter Erinnerung. Und Hannelore Krafts Plädoyer für den Kita-Zwang auch.
Auf diesem Hintergrund ist die jetzige Initiative für die Aufhebung des Beschneidungsverbots sowas wie die generöse Geste des (Staats)-Diebes, der den Bestohlenen mit der Miene des großen Gönners drei Koteletts zurückgibt, nachdem er zuvor die Sau vom Hof gestohlen hat.
Ich könnte mir da einiges vorstellen. Aber ganz sicher anderes als die Herrschaften, die da jetzt ganz schnell die Gesetze ändern wollen. Statt "Klarstellungen" im StGB wären eigentlich vielmehr drastische Änderungen der vormundschaftlichen Familienpolitik angesagt, die wir vor allem denen zu verdanken haben, die jetzt so laut nach Gesetzesänderungen rufen.
Ich empfehle zunächst, das Kölner Urteil zu lesen, notabene meinen Kommentar dazu. Dort läßt sich nachlesen, daß das Gericht ganz im Sinne des rotgrünökopazifistischen Zeitgeistes geurteilt hat. Die Beschneidung kleiner Knaben steht nämlich - so das Gericht - im Widerspruch zur "Friedenserziehung". Unter deren Executorinnen - vorwiegend doppelbenamsten Birkenstocktussies, wie es einer meiner Mandanten einmal ausdrückte - leiden vor allem die Knaben und jungen Männer in unseren "weiblich" dominierten Bildungseinrichtungen.
So gesehen, ist das Urteil ja eines, das ganz im Sinne von Frau Künast wäre. Beruft sich das Gericht nicht ganz ausdrücklich auf den Artikel eins der neuzeitlichen "Friedenserziehungs"-Gesetzgebung? Ich zitiere den Paragraphen noch einmal:
Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig.(§ 1631 Abs. Satz 1 BGB)Hört sich ja gut an. Hört sich schon nicht mehr so gut an, wenn man weiß, daß die Kölner Richter genau auf dieses Gebot der "gewaltfreien Erziehung" ihr Urteil stützen, mit dem sie in Wirklichkeit jüdisches Leben in Deutschland unmöglich machen. Hört sich noch weniger gut an, wenn man weiß, daß "gewaltfrei" grüne Parteisprache ist. Hört sich ganz schlecht an, wenn man sich vor Augen führt, daß auch ein gewalttätiges Kind, das ein anderes bis aufs Blut schindet, nicht einmal mit einer in manchen Fällen durchaus angebrachten "Watschen" zur Raison gebracht werden darf. Hört sich noch ein bißchen schlechter an, wenn man sich daran erinnert, daß ein deutscher Bischof seines Amtes enthoben wurde, weil er sich zur "Watschen" bekannte.
Es hört sich so an, wie es gemeint ist, wenn man sich vor Augen führt, daß unser ökopazisozifeministischer Staat ein Maß an Regulierungswut, Hab- und Machtgier entwickelt hat, das in der Geschichte einzigartig ist. Von einer Staatsquote, die 50% schon längst überschreitet, überAlbernheiten, wie den lächerlichen Aufdrucken auf Zigarettenpackungen, über ökologisch kontraproduktive Ökoidiotien wie das Glühbirnenverbot, bis zu der brechreizerregenden Debatte über "Erziehungsgeld" und "Herdprämie", bei der den Executoren des Mainstreams doch letztlich vor allem die Machtgier aus allen Knopflöchern lugt.
"Verboten" ist ihr Lieblingswort. Olaf Scholz "Lufhoheit über den Kinderbetten" ist mir noch in unguter Erinnerung. Und Hannelore Krafts Plädoyer für den Kita-Zwang auch.
Auf diesem Hintergrund ist die jetzige Initiative für die Aufhebung des Beschneidungsverbots sowas wie die generöse Geste des (Staats)-Diebes, der den Bestohlenen mit der Miene des großen Gönners drei Koteletts zurückgibt, nachdem er zuvor die Sau vom Hof gestohlen hat.
Sonntag, 8. Juli 2012
Timbuktu: Was ist Nazismus? Was Faschismus? Gibt es einen Islamo-Faschismus?
Timbuktu, im Vordergrund die Sidi-Yahia-Moschee |
Was ist "Faschismus"?
Bei den Diskussionen über den so genannten Islamo-Faschismus stört mich schon immer der unsaubere Gebrauch des Wortes Faschismus. Der italienische Faschismus, der deutsche Nazismus und der spanische Franquismus standen zwar in den 20er und 30er Jahren in einem politischen Bündnis, waren aber vor allem im Hinblick auf Judenhaß und Judenvernichtung durchaus unterscheidbare politische Bewegungen. Was sie einte, war die Gegnerschaft gegen Sozialismus und Kommunismus, und folgerichtig definierten die Kommunisten ihre Gegner unter einem Sammelbegriff, dem Begriff des Faschismus. Eine Definition, die tief blicken läßt, denn die Fasces, die Liktorenbündel waren keineswegs ausschließlich ein Symbol des italienischen Faschismus, sondern galten seit dem 18 Jahrhundert als Symbol des demokratischen Republikanismus.
Waren republikanische Demokraten deshalb Faschisten? Dimitroff, der "Faschismustheoretiker" der Komintern, hat diesen Eindruck möglicherweise erwecken wollten, aber in jedem Fall kam es ihm darauf an, Spuren zu verwischen. Allzu ähnlich war der stalinistische Terror gegen die Kulaken und bürgerlichen Eliten Russlands dem nazistischen gegen die jüdische Elite, allzuähnlich das durchaus sozialreformerische Programm der nationalen Sozialisten der Arbeiterpartei Hitlers den sozialistischen Programmen. Daß Dimitroff Nazismus und (italienischen) Faschismus unterschiedslos unter einem Begriff vereinte, war absichtsvoll.
Der Faschismus an der Macht, Genossen, ist, wie ihn das 13. Plenum des EKKI richtig charakterisiert hat, die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals. Die reaktionärste Spielart des Faschismus ist der Faschismus deutschen Schlages. Er hat die Dreistigkeit, sich Nationalsozialismus zu nennen, obwohl er nichts mit Sozialismus gemein hat.So dreist war die Nazis keineswegs. Daß vielmehr Kommunismus und Nazismus mehr verbindet, als beide Bewegungen wahr haben wollen, ist auch schon den vorgeblichen Vordenkern der 68er aufgefallen:
Der Antisemitismus als Volksbewegung war stets, was seine Anstifter den Sozialdemokraten vorzuwerfen liebten: Gleichmacherei. Denen, die keine Befehlsgewalt haben, soll es ebenso schlecht gehen wie dem Volk. Vom deutschen Beamten bis zu den Negern in Harlem haben die gierigen Nachläufer im Grunde immer gewußt, sie würden am Ende selber nichts davon haben als die Freude, daß die andern auch nicht mehr haben...Antisemitismus als politische Volksbewegung war ausschließlich der deutsche Nazismus. Den unter "Faschismus" zu subsumieren und ihm das sozialistische abzusprechen war - Götz Aly hat das zum Thema gemacht - absichtsvoll falsch.
Weiter nach Timbuktu und zum salafiistischen Bildersturm gegen die Grabmäler nordafrikanischer Marabouts. Judenhaß zeichnet noch jede islamistische Terrorgruppe aus. Im Haß auf die Juden drückte sich in aber in der Geschichte noch häufig auch und zugleich der Haß auf jegliche Elite aus, der Haß auf alle, die es besser haben, auf alle, die sich aus der Masse herausheben. Der salafistische Haß auf die nordafrikanischen Marabouts, die von ihren Verehrern aufgrund ihres vorbildlichen Lebenswandels und ihrer herausragenden Frömmigkeit verehrt und geliebt werden, und die sich in der Zerstörung ihrer Grabmäler ausdrückt, hat zunächst puritanische dann aber auch egalitarianische Züge.
Gehören Cromwell, Robespierre, Hitler, Stalin nicht zu den geistigen Vorvätern dieser Grabschänder?Ist es ganz verwegen, zwischen (republikanischen) calvinistischen Puritanern, jakobinischen Mördern, nazistischen Judenhassern, kommunistischen Klassenkämpfern und salafistischen Bilderstürmern Ähnlichkeiten zu konstatieren? Ich glaube nicht. Ich bin mir sicher, daß es nicht nur "rotlackierte Nazis" (Kurt Schumacher), sondern auch grün angepinselte gibt. Islamofaschisten würde ich sie allerdings nicht nennen.
Freitag, 6. Juli 2012
Vom Sozialstaat zum Umerziehungsstaat: eine Milchmädchenrechnung
Auf den Seiten des Bundesamtes für Statistik findet sich ein interessantes Zahlenwerk: Im Jahre 2010 erhielten 62 % der Bezieher von Erziehungsgeld mehr als den Grundbetrag von 300 Euro und zwar im Durchschnitt 964 Euro pro Monat.38 % der Eltern bezogen nur den Grundbetrag von 300 Euro. Wir können davon ausgehen, daß es die Mütter waren, die vor der Geburt ihres Kindes keine Arbeit hatten oder wenig verdienten oder ein zweites oder drittes Kind bekamen.
Die Statistik ist nicht mehr aktuell, mittlerweile wurde bei den Beziehern von Leistungen nach SGB II die Leistung weggekürzt.
Rechnen wir also die Behauptung nach, daß mit der Einführung des Elterngeldes anstelle des Betreuungsgeldes seien die Leistungen für Familien ausgeweitet wurden.
Das Betreuungsgeld wurde für alle Eltern über einen Zeitraum von 24 Monaten gezahlt. 100 Familien erhielten also 24 mal 300 Euro macht 720.000 Euro. Heute wird das Elterngeld bei einem Maximalbetrag von 1.800 nur 12 Monate lang gezahlt (manchmal plus zwei Monate "Vätergeld" in Schweden passenderweise "Elchgeld" genannt). Die ärmsten Eltern, statistisch etwa 17% bekommen gar nichts mehr. Macht also (62 mal 12 mal 964) gleich 717.219 Euro plus (21 mal 12 mal 300) gleich 75.600 plus (17 mal 12 mal 0) gleich 792819 Euro. Die Leistungen wurden als lediglich um mickrige 10 % erhöht.
Gleichzeitig fand eine drastische Umverteilung statt. 17 Prozent - ausgerechnet die Ärmsten - bekommen gar nichts, 21 Prozent - die zweitärmsten - bekommen spärliche 10 % der Leistungen. Rechnet man noch die "Vätermonate" dazu bekamen auch dann ausgerechnet die das meiste Geld, die es sich wie Berufspolitiker und Beamte leisten konnten, mal zwei Monate blau zu machen, andere wie abhängig Beschäftigte und Selbständige und Geringverdiener bekommen auch hier null.
Sozialstaat pervers. Sozialleistungen nur für die Gutverdienenden. Noch perverser wird dieses Zahlenwerk bezieht man den superteuren Krippenausbau (rund 1.000 Euro pro Kind) und die superbillige "Herdprämie" in die Rechnung ein. Die Regierung geht davon aus, daß etwa 50 % der Eltern das Angebot einer Tageskrippe in Anspruch nehmen werden (was ich nicht glaube). Berechnet man dies auf die Hundertschaft Eltern wie oben erhalten 50 Eltern pro Monat 50.000 Euro, wiederum 33 3.300 Euro und 17 (die Ärmsten) gar nichts.
Daß nun die bestverdienenden dieses Angebot in Anspruch nehmen werden ist nicht unbedingt anzunehmen, schließlich sind die bestverdienenden Frauen meist mit bestverdienenden Männern verheiratet, es könnte also durchaus sein, daß man dort dem Rat der besseren Erziehungsberater folgt (die kinderlose Frau Knast dürfte in diesen Kreisen eher eine negative Referenz sein) und beruflich kürzer tritt und sich mit gar keiner oder nur einer Halbtagskrippe begnügt.
Ich vermute, daß das Angebot vor allem von Müttern in Anspruch genommen werden wird, die sich nichts anderes leisten können, weil sie als Friseuse, an der Kasse bei Aldi oder als Küchenhilfskraft in der Kantine oder was dergleichen Billigjobs für Frauen noch mehr sind, zum schmalen Einkommen ihres Mannes oder als Alleinerziehende wenigstens so viel verdienen können, daß es über das Niveau von Hartz IV hinausreicht.
Sie werden es mit Kummer tun, während die LatteMachiatoFraktion mit den Tausend-Euro-Kinderwagen sich ganz "dem Kind" widmen wird. Schließlich weiß man in diesen Kreisen sehr wohl, daß die Ganztagskrippe der Entwicklung des teuersten Kleinkindes schadet.
Das wissen andere Mütter auch, nur können sie sich dieses Wissen nicht mehr leisten, daß Sie den kinderlosen Zicken in den Parteien und Redaktionen wie auch den feministischen Funktionärinnen voraushaben, die ihnen das Elterngeld eingebrockt haben und die ihnen nicht einmal das schäbige Erziehungsgeld gönnen, ja noch nicht einmal die noch schäbigere "Herdprämie". Sozialstaat pervers. Mit diesem Argument hat eine Mutter vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt und hat dies als Antwort erhalten:
Die Statistik ist nicht mehr aktuell, mittlerweile wurde bei den Beziehern von Leistungen nach SGB II die Leistung weggekürzt.
Rechnen wir also die Behauptung nach, daß mit der Einführung des Elterngeldes anstelle des Betreuungsgeldes seien die Leistungen für Familien ausgeweitet wurden.
Das Betreuungsgeld wurde für alle Eltern über einen Zeitraum von 24 Monaten gezahlt. 100 Familien erhielten also 24 mal 300 Euro macht 720.000 Euro. Heute wird das Elterngeld bei einem Maximalbetrag von 1.800 nur 12 Monate lang gezahlt (manchmal plus zwei Monate "Vätergeld" in Schweden passenderweise "Elchgeld" genannt). Die ärmsten Eltern, statistisch etwa 17% bekommen gar nichts mehr. Macht also (62 mal 12 mal 964) gleich 717.219 Euro plus (21 mal 12 mal 300) gleich 75.600 plus (17 mal 12 mal 0) gleich 792819 Euro. Die Leistungen wurden als lediglich um mickrige 10 % erhöht.
Gleichzeitig fand eine drastische Umverteilung statt. 17 Prozent - ausgerechnet die Ärmsten - bekommen gar nichts, 21 Prozent - die zweitärmsten - bekommen spärliche 10 % der Leistungen. Rechnet man noch die "Vätermonate" dazu bekamen auch dann ausgerechnet die das meiste Geld, die es sich wie Berufspolitiker und Beamte leisten konnten, mal zwei Monate blau zu machen, andere wie abhängig Beschäftigte und Selbständige und Geringverdiener bekommen auch hier null.
Sozialstaat pervers. Sozialleistungen nur für die Gutverdienenden. Noch perverser wird dieses Zahlenwerk bezieht man den superteuren Krippenausbau (rund 1.000 Euro pro Kind) und die superbillige "Herdprämie" in die Rechnung ein. Die Regierung geht davon aus, daß etwa 50 % der Eltern das Angebot einer Tageskrippe in Anspruch nehmen werden (was ich nicht glaube). Berechnet man dies auf die Hundertschaft Eltern wie oben erhalten 50 Eltern pro Monat 50.000 Euro, wiederum 33 3.300 Euro und 17 (die Ärmsten) gar nichts.
Daß nun die bestverdienenden dieses Angebot in Anspruch nehmen werden ist nicht unbedingt anzunehmen, schließlich sind die bestverdienenden Frauen meist mit bestverdienenden Männern verheiratet, es könnte also durchaus sein, daß man dort dem Rat der besseren Erziehungsberater folgt (die kinderlose Frau Knast dürfte in diesen Kreisen eher eine negative Referenz sein) und beruflich kürzer tritt und sich mit gar keiner oder nur einer Halbtagskrippe begnügt.
Ich vermute, daß das Angebot vor allem von Müttern in Anspruch genommen werden wird, die sich nichts anderes leisten können, weil sie als Friseuse, an der Kasse bei Aldi oder als Küchenhilfskraft in der Kantine oder was dergleichen Billigjobs für Frauen noch mehr sind, zum schmalen Einkommen ihres Mannes oder als Alleinerziehende wenigstens so viel verdienen können, daß es über das Niveau von Hartz IV hinausreicht.
Sie werden es mit Kummer tun, während die LatteMachiatoFraktion mit den Tausend-Euro-Kinderwagen sich ganz "dem Kind" widmen wird. Schließlich weiß man in diesen Kreisen sehr wohl, daß die Ganztagskrippe der Entwicklung des teuersten Kleinkindes schadet.
Das wissen andere Mütter auch, nur können sie sich dieses Wissen nicht mehr leisten, daß Sie den kinderlosen Zicken in den Parteien und Redaktionen wie auch den feministischen Funktionärinnen voraushaben, die ihnen das Elterngeld eingebrockt haben und die ihnen nicht einmal das schäbige Erziehungsgeld gönnen, ja noch nicht einmal die noch schäbigere "Herdprämie". Sozialstaat pervers. Mit diesem Argument hat eine Mutter vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt und hat dies als Antwort erhalten:
Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG verpflichtet den Gesetzgeber, die Gleichberechtigung der Geschlechter in der gesellschaftlichen Wirklichkeit durchzusetzen und überkommene Rollenverteilungen zu überwinden (stRspr; vgl. BVerfGE 92, 91 <112 f.>). Der Verfassungsauftrag will nicht nur Rechtsnormen beseitigen, die Vor- oder Nachteile an Geschlechtsmerkmale anknüpfen, sondern für die Zukunft die Gleichberechtigung der Geschlechter durchsetzen (vgl. BVerfGE 85, 191 <207> m.w.N.). Dies verpflichtet den Gesetzgeber auch dazu, einer Verfestigung überkommener Rollenverteilung zwischen Mutter und Vater in der Familie zu begegnen, nach der das Kind einseitig und dauerhaft dem „Zuständigkeitsbereich“ der Mutter zugeordnet würde (vgl. BVerfGE 114, 357 <370 f.>).Es ist übrigens eine glatte Lüge, wenn das Gericht behauptet, es habe schon immer so entschieden. Aber wir merken uns: es geht nicht um den sozialen Staat, es geht nicht um die Förderung von Mehrkinderfamilien (ganz im Gegenteil), es geht um die "Überwindung der überkommenen Rollenverteilung". Und für dieses hehre Ziel müssen nun einmal Opfer gebracht werden. In diesem Fall sind es Schweiß und Tränen. Der Schweiß der von Ganztagsarbeit und Kindererziehung überforderten Eltern, die Tränen der in die "frühkindlichen Bildungseinrichtungen" abgeschobenen Kinder, und ihrer Eltern.
Montag, 2. Juli 2012
Das Euangelion als Oper: 2. Juli Visitatio Mariae
Sonntag, 1. Juli 2012
Festum Sacratissimi Sanguinis D.N.J.C.: Warum Italien heute verlieren wird
1969 wurde das Fest des Heiligen Blutes Jesu Christi abgeschafft. Angeblich, weil dasFest eine Doppelung desHerz-Jesu-Festes und von Fronleichnam darstellt. Wenig überzeugend, den Heiligblut-Feste, - Prozessionen, -reliquien gab es schon seit langer Zeit, und daß Pius IX dieses Fest für die gesamte Kirche verbindlich gemacht hat, bedeutete zunächst, wie so häufig, daß damit nur eine Fest verallgemeinert wurde, daß bisher schon lokal und regional gefeiert worden war. So entstanden viele andere Feste, selbst Hochfeste der Katholischen Kirche.
Dieses Fest hat aber eine eigene, mit der Tradition Europas und Italiens verbundene Entstehungsgeschichte. Pius IX führte das Fest nach seinem Exil in Gaeta ein, als Dank für seine Rückkehr nach Rom. Im November 1848 wurde der Premierminister des Vatikanstaates Rossi ermordet, ein Fanal für den revolutionären Aufstand in Rom, der zur Entwaffnung der Schweizergarde und zur Vertreibung des Papstes führte. Im Februar 1849 errichteten die Revolutionäre eine kurzlebige, aber in ihren antikatholischen Äußerungen radikal antichristliche Republik. Karfreitag 1849 veranstaltete die Republik eine Freudenfeuerwerk auf dem Petersplatz, Ostersonntag provozierte die revolutionäre Junta die römischen Katholiken mit einer Siegesfeier im Petersdom. Wenige Monate später vertrieben spanische und französische Truppen die italienischen Jakobiner aus Rom. Mit der Einführung des Festes stattete Pius IX vor allem den spanischen Truppen seinen Dank ab.
Heute wird erneut Spanien gegen Italien siegen.
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